Amnesty-Vorstandsvorsitzender in Untersuchungshaft

Der Vorstandsvorsitzende der Menschenrechtsorganisation in der Türkei, Taner Kılıç, wurde am 6. Juni 2017 in Izmir verhaftet. Ihm wird die Mitgliedschaft in der Gülen-Bewegung vorgeworfen, die die türkische Regierung für den Putschversuch verantwortlich machent. Trotz der überwältigenden Beweise für seine Unschuld entschied ein Gericht am 22. November 2017 zum zweiten Mal, dass Taner Kılıç in Untersuchungshaft bleiben muss. Am 31. Januar 2018 entschied ein Gericht, Taner Kılıç aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Am 1. Februar revidierte das Gericht nach erneuter Überprüfung seine Entscheidung. Taner Kılıç bleibt damit in Untersuchungshaft. Ihm droht eine Haftstrafe von bis zu 15 Jahren. 

Als Reaktion auf die Entscheidung des Gerichts in Istanbul am 22. November, die Untersuchungshaft für Taner Kılıç fortzusetzen, sagte John Dalhuisen, Europa-Direktor von Amnesty International:

"Die Entscheidung des Gerichts, diese Beweise zu ignorieren und seine Untersuchungshaft fortzusetzen, widerspricht jeglicher Vernunft. Eine weitere Gelegenheit, dieses grobe Unrecht zu korrigieren, wurde vertan. Wir werden weiterhin für seine Freilassung und dafür kämpfen, dass alle Anklagepunkte gegen ihn und die Istanbul 10 fallen gelassen werden."

Am 26. Oktober entscheid ein Gericht in Izmir erstmals, dass Taner Kılıç in Untersuchungshaft bleiben muss. Die Richter folgten zudem der Aufforderung der Staatsanwaltschaft seinen Fall mit dem der am 25. Oktober 2017 freigelassenen Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger (Istanbul10) zusammenzuführen.

 

Hintergrund

Taner Kılıç ist seit 2002 Vorstandsmitglied bei Amnesty International in der Türkei, seit 2014 ist er Vorstandsvorsitzender. Während seiner jahrzehntelangen Arbeit für Menschenrechtsorganisationen in der Türkei hat er sich konsequent und unbeirrbar für die Menschenrechte eingesetzt. Taner Kılıç wurde am Morgen des 6. Juni 2017, in Izmir verhaftet, sein Haus und sein Büro wurden durchsucht. 

Der Haftbefehl bezieht sich auf Ermittlungen gegen Mitglieder der von den türkischen Behörden als Terrororganisation bezeichneten Bewegung von Fethullah Gülen. Laut Anklageschrift soll Kılıç die App "ByLock" heruntergeladen haben, die türkischen Behörden zufolge von der Gülen-Bewegung benutzt wird. Amnesty hat zwei unabhängige, forensische Gutachten in Auftrag gegeben, die dieser Behauptung widersprechen. Kılıç hat demnach die App weder heruntergeladen noch genutzt.